Bereits im Frühjahr diesen Jahres hat die KEF empfohlen, den Rundfunkbeitrag im nächsten Jahr zu erhöhen. CSU-Politiker Stefan Müller ist dagegen.
Es ist und bleibt ein schwieriges Thema: Der Rundfunkbeitrag, im Volksmund noch immer als GEZ-Gebühr bekannt. Seit einigen Jahren schon steht der Rundfunkbeitrag als Pauschale fest. Jeder deutsche Haushalt zahlt, egal ob dieser im Besitz eines Fernsehgerätes oder Radios ist. Derzeit liegt der monatliche Betrag des Rundfunkbeitrags bei 17,50 Euro, dieser Betrag soll sich jedoch ändern. Zum Jahreswechsel soll es eine Erhöhung um 86 Cent geben.
Ab 1. Januar 2021 könnten Haushalte in Deutschland also monatlich 18,36 Euro zahlen. CSU-Politiker Stefan Müller übt scharfe Kritik an der geplanten Erhöhung. Grund hierfür ist die aktuelle Corona-Krise (via Bild). „Die GEZ-Erhöhung muss gestrichen werden! Der Rundfunkeitrag darf 2021 nicht noch weiter steigen!“, appelliert Müller. Für den parlamentarischen Geschäftsführer der CSU ist dies nicht der richtige Moment für eine Erhöhung: „In einer Zeit, in der tausende Arbeitnehmer um ihren Job bangen und in Kurzarbeit sind, ist keinem zu erklären, warum der Rundfunkbeitrag steigt.“
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ARD und ZDF sollen ebenfalls sparen
Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (kurz: KEF) kam noch vor dem Ausbruch der Corona-Krise zur errechneten Erhöhung des aktuellen Rundfunkbeitrags. Nichtsdestotrotz wünscht sich Stefan Müller dieses Vorhaben noch zu stoppen: „Es ist in diesen unsicheren Zeiten keinem zu vermitteln, warum man für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk noch mehr bezahlen soll, wo im Rest der Wirtschaft gespart werden muss.“
Anstelle einer Erhöhung, verlangt der CSU-Politiker, dass die Intendanten in diesen Zeiten ernsthaft sparen. „Die bisherigen Sparanstrengungen waren halbherzig. Auch bei ARD und ZDF muss jetzt alles auf den Prüfstand.“, so Müller. Ob sich weitere Politiker*innen Stefan Müller anschließen und seine Anregung auf Anklang stößt, wird sich zeigen. In Zeiten wie diesen wäre es jedoch womöglich angebracht, auf eine Erhöhung zu verzichten.
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